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by karlapappel

Da haben wir die Bescherung…

Auf unseren Gastartikel zu Andrej Holm „Holm & Stasi?! Drauf geschissen!“ von Franzi, Omi und Onkel Hubert haben wir viele zustimmende und nachdenkliche Rückmeldungen erhalten. Eine aktuelle Fassung (Stand 19.12.2016) findet Ihr hier.

 

 

(Auch auf Linksunten – einer politisch radikalen Webseite wird diskutiert. Dafür hier klicken.)

Eine der Rückmeldungen möchten wir Euch nicht vorenthalten. weil sie vieles wieder gibt, was wir an Ärger innerhalb der sogenannten Mieter*innenbewegung erlebt haben und erleben.

„Hallo Karla,
Deinem Artikel stimme ich zu. Du solltest aber das Kind nicht mit dem Bade ausschütten. Ich habe von Anfang an beim Mietenvolksentscheid mitgemacht und gepennt. Danach aber habe ich ziemlich schnell mitbekommen, dass der Volksentscheid nur einen falschen Namen hatte.  Es  ging gar nicht um preiswerte Wohnungen für das Volk, sondern um Continue reading →

by karlapappel

Der „Mietenvolksentscheid“ – Chance vertan!

Artikel gemopst von der Seite: http://wirbleibenalle.org/                  Anmerkung ganz unten

Eine soziale Bewegung, die sich auf die Verhandlung von Gesetzen einlässt, kann nur verlieren!

Es war einmal… So beginnen normalerweise Märchen mit einem guten Ende. Ein bisschen hat auch der Berliner „Mietenvolksentscheid“ mit einem Märchen gemein. Im August des Jahres 2014 versammelten sich mehr als 50 Aktive aus Mieter- und Stadtteilinitiativen und politischen Gruppen mit sehr unterschiedlichen Vorstellungen und Zielsetzungen, darunter auch vereinzelte Aktivist*innen von Parteien. Gemeinsam hatten sie sich das Ziel gesetzt, mit einer Kampagne um einen Volksentscheid den Wahlkampf im Jahr 2016 zu begleiten und einen Richtungswechsel in der Berliner Wohnungspolitik einzuläuten. In den folgenden vier Monaten wurde über sämtliche Aspekte der Landes-Gesetzgebung und mögliche Änderungen für eine mieter*innenfreundliche Politik debattiert. Herauskam ein umfangreicher Entwurf zur „Neuausrichtung der Sozialen Wohnraumförderung“.

Die Initiative hatte mit ihrer Verallgemeinerung des Entwurfs als „Mietenvolksentscheid“ in der Berliner Bevölkerung einen Nerv getroffen. Beim viel versprechenden Start an einem Wochenende im April wurden über 3.000 Unterschriften gesammelt. Nach acht Wochen anstatt der zulässigen sechs Monate wurden knapp 50.000 Unterschriften übergeben, mehr als doppelt so viele wie benötigt.

Jetzt liegt ein Gesetzentwurf vor, der „in Gesprächen“ zwischen dem Berliner Senat und Vertreter*innen der Initiative entwickelt wurde. Einzelne Forderungen des Zusammenschlusses wurden dabei berücksichtigt. Von dem angekündigten Richtungswechsel ist aber nur wenig zu spüren. Continue reading →