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by karlapappel

SPD – Projekt A100 zerstört Wohn- & Lebensraum

Einen Tag nach der Verkündung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts, dass die A100 Planungen bis auf ein paar „Kleinigkeiten“, wie z.B. das Lärmschutzkonzept, korrekt sind, kamen zahlreiche GegnerInnen der geplanten A100-Verlängerung zur Kundgebung A100 stoppen! in die Treptower Beermannstraße. Es wurde jedoch nicht über Sinn oder Unsinn dieses Bauprojekts geurteilt und schon gar nicht, über die Belange der Mieter, die verdrängt werden. Eine Anwohnerin berichtete, dass sie seit 25 Jahre hier wohnt, ein Umzug ist für sie nicht vorstellbar.

Mit Bildern von der Kundgebung am Ende des Artikels.

Am Donnerstag, 11.10.2012 gab es in der Beermannstr. 22 in Berlin-Treptow, eine Kundgebung gegen die A 100 !

In der Treptower Beermannstraße sollen 2 Häuser (bis zu 17 Gebäude) abgerissen werden, um Platz für die geplante Autobahntrasse zu schaffen.

Hunderte Menschen, von denen dort viele seit Jahrzehnten wohnen, sind davon betroffen. Außerdem sind 32 Kleingärten, die sich hinter den Häusern befinden, von der Betonpiste bedroht. Man bedenke, das die Betonfraktion der SPD dieses Projekt gegen die Bevölkerung durchpeitscht. Alexander Freier (SPD),  zum Beispiel, gehört zu den Befürwortern der A 100. Er wirbt auf seiner Homepage offensiv für die A 100 und sitzt pikanterweise auch mit einem anderen SPD-Mitglied im Vorstand der Kunger-Kiez-Initiative.  Und A100-Befürworter Oliver Igel (SPD), (hinter dem Millionen stehen), hat sich gegen die MieterInnen im Kiez gestellt, verteidigt den Bau von Eigentumswohnungen und greift Initiativen, die dagegen vorgehen, auf unterstem Niveau an.

Zitat aus dem Aufruf gegen das SPD-Geldgrab
„Werden 500 Millionen für den Ausbau der A100 von Neukölln nach Treptow in den Sand gesetzt?

Analß war das Urteil des Gerichtes zur Rechtmäßigkeit der Verlängerung der A 100. Das Gericht prüfte lediglich, ob die Autobahn-Planungen korrekt sind und urteilte nicht über Sinn oder Unsinn dieses Bauprojekts der SPD. Das Gericht hat damit juristisch grünes Licht für den Autobahn-Ausbau gegeben. Nun sind wieder die politischen Entscheider
gefragt, ob dieses unsinnige Verkehrsprojekt begonnen wird und dafür eine halbe Milliarde verschleudert werden soll.

Wird die Stadtautobahn A100 bis zum Treptower Park verlängert, steigt die Verkehrsbelastung u.a. auf der Elsenstraße/ Elsenbrücke und in den umliegenden Kiezen signifikant an. Insbesondere LKW werden dann eine Abkürzung durch Friedrichshain, Prenzlauer Berg und Weißensee zur Autobahnauffahrt Prenzlauer Allee fahren. Tausende Menschen müssen Tag und Nacht unter mehr Verkehrslärm, Abgasen und Dauerstau leiden.

Weitere Inforamtionen unter www.A100stoppen.de
oder unter http://www.stop-a100.de


Neben verschiedenen Redebeiträgen von Anwohnerinnen und Aktivisten wurde ein A100-stoppen-Lied gesungen.

Wowi und Ramsauer schmeißen das Geld raus
Wowi und Ramsauer schmeißen das Geld raus

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit und der Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer kamen auch, um die für den Ausbau der A100 verplanten 500 Millionen Euro aus dem Fenster bzw. vom Balkon zu werfen,

Wowi und Ramsauer setzen Millionen in den Sand
Wowi und Ramsauer setzen Millionen in den Sand

um sie danach auf der Autobahntrasse in den Sand zu setzen.

Nun sind wieder die politischen Entscheider gefragt, ob dieses unsinnige Verkehrsprojekt begonnen wird und dafür 500 Millionen Euro verschleudert werden sollen.

Einigkeit unter den Aktiven: Der Protest gegen den A100-Ausbau geht weiter.

by karlapappel

AGRO IST PROGRAMM – WIDERSTAND AUCH

Agromex plant Luxusbebauung am Alt-Treptower Spreeufer

Agromex GmbH & Co.KG könnte einigen schon aus der Presse bekannt sein als Erbauer des Hafenquartier-Mitte mit Luxus-Townhäusern in Reihenhausmanier für bis zu 1,7 Mio. Euro. Da weiß man ja schon was kommt. Continue reading →

by karlapappel

Der Pöbel empfiehlt: „Elsengarten“ schönsaufen …

Bei schönem Wetter fanden sich NachbarInnen aus Alt-Treptow und aus Neukölln in der Elsenstraße 35 ein. Eine kleine Stadtteilversammlung brachte es auf den Punkt: Continue reading →

by karlapappel

Club der einsamen Herzen

Am 16.02. gab sich die SPD ein Stelldichein mit dem Landeskassenwart Christ im Kummerkiez. Man zog es vor unter sich zu bleiben und verwehrte einem Reporter die Veranstaltung zu filmen, obwohl Herr Christ sein Buch öffentlich vorstellen wollte.
Selbiger ist seit kurzem dem Ortsverein Treptow-Köpenick beigetreten, um den Bezirksbürgermeister Igel zu protegieren. Christ wohnt in Tempelhof. Vielleicht wollten sie dort keine Multimillionäre.

Ungefähr elf SPDler vom Ortsverein Treptow-Köpenick und ein, zwei Auswärtige (Nullmobilisierungskraft) lauschten dem Millionär Christ. Oliver Igel und Christ gaben sich erstaunt, dass an die zehn Mieterinnnen aus dem Kiez die Veranstaltung aufsuchten, um mit ihnen über höhere Mieten zu diskutieren.
Als aber klar wurde, dass dies eine nur von Parteisoldaten besuchte Veranstaltung werden würde, gab es keine Veranlassung dieser weiter beizuwohnen.

In einem Interview mit einem Reporter bestritt Herr Igel übrigens gegen die örtliche Mieterinneninitiative Karla Pappel eine diffamierende Stellungsnahme vor der Wahl abgesondert zu haben. Nachweislich ist dies eine Lüge.

Auch sonst war man sich zu einigen Niveaulosigkeiten nicht zu billig. Das Podium behauptete, die Mieterinnen hätten die Polizei gerufen. So ein Quatsch. Wobei es Grund genug gäbe, die Polizei zu rufen, wenn die SPD in den Kiez kommt.

Alles in allem eine Lachnummer. Interessant ist dabei, dass die SPD Veranstaltungen nur unter Polizeischutz durchführen kann.

by karlapappel

Hinter dem Oliver stehen Millionen…

Oliver Igel, Karrierist, als rechtsaußen in der SPD und Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick bekannt, besitzt die Unverfrorenheit den Kungerkiez mit einem Besuch zu beleidigen. Continue reading →

by karlapappel

Hetze gegen Kiezbewohner im Karl-Klüngel-Kiez

Am 14ten September überraschte die „Berliner Woche“ mit ihrer Ausgabe No 37 für Alt-Treptow auf der Titelseite ihre LeserInnenschaft. Dieses Anzeigenblatt wird in jeden Haushalt kostenlos geliefert. Unter dem Titel „Hetze gegen Kiezbewohner“ wurde Karla Pappel, die örtliche Stadtteilinitiative dort frontal angegangen.
Der Stil spricht für sich. Wir haben genauer recherchiert und können uns ein Bild von der Entstehung des Artikels machen. Den Artikel selbst könnt ihr unten in der PDF lesen.

Alle Fäden laufen offenbar über den „Heimatverein Köpenick – Heimatmuseum Treptow“ zusammen. Das heißt über diese Seilschaft hat die SPD allen Anschein nach agiert und einen Hetzartikel gegen die Stadtteilinitiative initiiert. In der gleichen Ausgabe findet sich eine große Werbeanzeige mit Wowereit (Seite 17).  Somit ist der Hetzartikel offensichtlich auch gleich finanziert.

Hinter dem Redakteur des Artikels in der „Berliner Woche“ mit dem Kürzel RD verbirgt sich Ralf Drescher (siehe Impressum des Blattes). Ralf Drescher ist Stellvertreter des Gründungsvorsitzenden des obengenannten Vereins,  gemeinsam mit Oliver Igel. Oliver Igel (SPD) hat für Treptow-Köpenick kandidiert und ist angehender Bezirksbürgermeister.

Tom Schreiber (im Artikel zitiert), SPD innenpolitischer Hardliner, ist ebenfalls Mitglied dieses Vereins. Von ihm stammt der totalitäre Satz in dem Artikel: „Wir werden alle rechtsstaatlichen Mittel nutzen, um extremistische Gruppierungen zu zerstören.“
Diese Äußerung fällt nicht etwa im Zusammenhang mit der NPD, die noch immer in der BVV vertreten ist, sondern gegen die Stadtteilinitiative „Karla Pappel – gegen Mieterhöhung & Verdrängung  in Alt-Treptow“. Nicht unbedeutend, denn ohne „Karla Pappel“ und unsere Mitarbeit im Mietenstoppbündniss hätten Anfang September nicht an die 6000 Menschen an einer Demonstration gegen Mieterhöhung, Verdrängung und Armut teilgenommen – und damit eben auch gegen die neoliberale Politik dieser SPD.

Alexander Freier ( in dem Artikel zitiert), junger SPD-Karrierist, will unter Wowereit noch was werden. Seine Anpassungsfähigkeit beweist er wie alle SPDler mit einem Bekenntnis zur A100 auf seiner Webseite. Er hat sich in den Vorstand der Kunger-Kiez-Initaive wählen lassen, um sich darüber im Kiez zu profilieren. Darüberhinaus gehört er dem rechten Flügel der SPD, dem neoliberal geprägtem Seeheimer-Kreis an.

Damit die Veröffentlichung  in der „Berliner Woche“ lanciert werden konnte, stand schon (gerade 2 Tage nach der Mietenstoppdemonstration) auf der Webseite der Orts-SPD der Hetzartikel. Auf den konnte dann Ralf Drescher zurückgreifen und so suggerieren, es handele sich dabei um eine unabhängige Berichterstattung.
Dabei steckt der Skandal in der Verfilzung politischer Interessen, welche die Medien bedienen, je nach Gusto. Filz. Politmafia. Korrupt. Das sind die Worte, die sich manchen BewohnerInnen im Kiez aufdrängten. Wer schon mit „Karla Pappel“ zu tun hatte, schüttelte eher den Kopf über den Artikel.
Man beachte aber, hier liegt kein Kavaliersdelikt vor – hier wurde systematisch Rufmord betrieben gegen ein vermeintliches Stadteilinitiativenmitglied, bzw. das Wirken der Initative im Kiez. Die Arbeit der Initiative soll isoliert werden, und die SPD versuchte sich mit ihrer Schmutzkampagne während der Wahl zu profilieren. Sie instrumentalisierte den Mietkampf im Kiez auf Kosten der Interessen der MieterInnen.

Gleichzeitig weist die SPD darauf hin, dass der Mietenkampf IHR Kernthema im Wahlkampf sei (2.Absatz im Artikel auf der SPD-Website) –  angesichts der unerwartet hohen BürgerInnen-Beteiligung bei der Mietenstopp-Demo einige Tage zuvor ein nötiges Lippenbekenntnis. Davon ist jedoch im „SPD-Treptow/Köpenick-Wahlprogramm 2011“ natürlich keine Rede (Als pdf zum Nachschauen auf: www.spd-treptow-koepenick.de/)

Dafür wird dort der Ausbau der A100 hemmungslos als eines ihrer Hauptthemen angepriesen. Die Initiative Karla Pappel hat sich schon immer gegen diesen Bau erklärt. Ein weiterer Grund zur Diffamierung?  Denn Herr Drescher,  ein glühender Anhänger der A100, freut sich. Er überbringt in seinem Kommentar („Berliner Woche“ Ausgabe vom 12.Oktober) dem Bezirk die „Gute Nachricht“: Der Koalitionsvertrag der SPD mit den Grünen ist gescheitert, nun steht dem Bau der A100 nichts mehr im Wege. Er freut sich für die Industrie- und Handelskammer und andere Firmen, genauso wie die SPD, denen Wirtschaftsinteressen vor den Belangen der ärmeren Bevölkerung stehen. Kiezinitiativen, die die unliebsame Zusammenhänge beim Namen nennen und gegen Mieterhöhung, Armut und Verdrängung aktiv sind, stehen der SPD im Wege.

Berliner Woche Ausgabe 37.pdf