Category Archives: SPD

by karlapappel

In Eigener Sache oder Aufgeben bringt nix

Liebe Menschen,

wie Ihr unschwer mitbekommen habt, kommt von Karla Pappel ja derzeit nichts. Nicht das es nicht viel zu tun gäbe. Der Kiez entwickelt sich für Arme zu einer reinen Katastrophe. Die „Bionadebourgeoisie“ nimmt den Kiez in Besitz und macht einen auf Baumscheibenfest – als gäbe es nicht dringenderes. Und vor der LPG steht eine Romafrau, die durch die Chefs des Bioladens immer wieder vom Ausgang verscheucht wird. Weil sich die EinkäuferInnen, die mal eben für 100 Euro einkaufen, belästigt fühlen. Die Baugruppengentrifizierer bauen jetzt in der Krüllsstr und im Plänterwald. Die Häuser der Gentrifizierer in der Kiefholzstr. gehen in die letzte Bauphase. Der Inselmarkt plattgemacht. Menschen mit geringem Einkommen, die wir kennen, haben hier keine Chance mehr eine bezahlbare Wohnung zu finden und müssen den  Kiez und ihre Freunde verlassen. Die ekelhaften Parteien von CDU bis MLPD – die Spinner von der NPD, die Zyniker von Die Partei, die Besserverdienenden von den Grünen, und der SPD-Filz für A100 und teurere Mieten und die Linkspartei mit ihren 8 Jahren Scheiß-Mietpolitik in der Regierung und FDP, wer war FDP? – jagen nach unseren Stimmen – damit sich auch die nächsten vier Jahre nichts ändert. Und so weiter und sofort …

Aber wir sind nach vier Jahren im Moment nicht  dazu in der Lage weiterhin so viel Kraft aufzubringen wie in den letzten Jahren.
Aber eine Veranstaltung gibt es demnächst.

Wäre toll Dich da zu sehen um die bisherigen Erfahrungen auszuwerten und zu schauen was wie weiter gehen kann.

Herzlichst Eure Karla Pappel ( Aufgeben gilt nicht)

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Samstag den 21. September 2013 ab 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr

Aufwertung, Verdrängung und sozialer Widerstand im Kontext außerparlamentarischer und antiautoritärer Mieter_innenbewegung

Aus der Sicht einer Stadtteilinitiative (Karla Pappel): Über Irrtümer, Erfolge, Sackgassen, Grenzen, Versäumnisse, Aussichten…

Versuch einer Bilanz mehrerer Jahre über den Kiez hinaus.

Mit welcher Linken und wohin? Welche Erfahrungen nehmen wir in zukünftige Kämpfe mit? Zwischen Verankerung, Resignation und Wut.

kleiner Vortrag und gemeinsamer Austausch und selbstkritische Reflektion / Workshop / mit kleinen Video-Clips

Forum Sozialpolitik (www.agspak.de), Samstag den 21. September 2013, Kreativhaus (Theaterpädagogisches Zentrum und Kultur- und Begegnungsstätte), Studio K, Fischerinsel 3, 10179 Berlin, 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr

by karlapappel

Herr Hölmer, wie können Sie sich jeden Abend nur in den Spiegel schauen …?

Wir berichten nur in Auszügen von der BVV-Sitzung am 21.3. über die Dinge die uns sehr, sehr übel aufstoßen …

Man fragt sich ja nun, nach einigen Beobachtungen, wer eigentlich das Zepter bei der BVV in den Händen hält. Da ist zum einen der Vorsteher, der durch die „Sendung“ führt. Da sitzen zwei Neonazis älteren Semesters, die auf Knopfdruck die BVV verlassen, wenn Preise für Zivilcourage verliehen werden, weil sich Menschen gegen Rassismus und Nazis zur Wehr setzten.

Da fällt aber vor allem der Baustadtrat Hölmer auf. Und nach einigen Beobachtungen fällt er zunehmend sehr unangenehm auf. Continue reading →

by karlapappel

„Münchner Verhältnisse“ für Alt-Treptow statt „Milieuschutz“

Mit einem wahrhaft christlichen Ziel lehnte der CDU-Fraktionschef Christian Schild bei der hitzigen BVV-Debatte (31.01.2013) den Antrag zur Erhaltungssatzung (Milieuschutz) für Alt-Treptow ab. Denn er wünscht sich „Münchner Verhältnisse für Alt-Treptow“, schließlich sei München eine prosperierende Metropole.

Münchner Verhältnisse – bitte schön Herr Schild – so siehts da aus (einige Auszüge):

  •  Hungern ist die halbe Miete
    … Zu teuer sagt das Amt und streicht den Mietzuschuss um 100 Euro. Für den Mann ist das ein existenzielles Problem – denn wer vermietet im teuren München schon an einen Langzeitarbeitslosen? Inzwischen leidet auch seine Gesundheit. Continue reading →
by karlapappel

Agromex und die Leichen im Keller

Anlass dieses Beitrages ist die Bürgeranfrage am 31.1.

Wir dokumentieren hier ein Zettel, den alle Mitglieder direkt vor  BVV-Sitzung am 31.1.2013 erhielten. In dem Zettel wird genauer dargestellt was es mit den Millionenskandalen in Leipzig auf sich hat – in die Agromex verwickelt war. Als die Nachfragen (siehe Ende des Textes) bezüglich der Verstrickung des Investors von unserer Seite in der BVV vorgetragen wurden, hätte man einen Floh husten hören. Den meisten BVV-Mitgliedern war bisher nicht bekannt gewesen in welcher delikater Art & Weise Agromex seine Bauvorhaben und Finazgeschäfte in Leipzig tätigte. Das in Leipzig dort aufgrund der verbrannten Erde für Agromex kein günstiges Investitionsklima mehr besteht, ist zu vermuten. Oliver Igel, der die Anfragen von den BürgerInnen beantworten mußte, flüchtete sich in Allgemeinposten und verteidigte Agromex mit dem Hinweis darauf, das das ( = deren Geklüngel, die Red.) doch schon Vergangenheit sei.

Nun die Dokumentation im Wortlaut: Continue reading →

by karlapappel

„Auf Gute Nachbarschaft“ geht nur ohne Agromex

Die „MieterInnenInitiative Martin-Hoffmann-Straße/Fanny-Zobel-Straße“ wehrt sich gegen die Werbekampagne von Agromex, deren Täuschungen, Weglassungen und Verdrehungen. Sie verteilten in allen Wohnblöcken der MieterInnen und darüber hinaus folgende Zettel:

„Auf gute Nachbarschaft“

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, so beginnen die lnfobriefe, die wir AnwohnerInnen der Fanny-Zobel-Straße und der Martin-Hoffmann-Straße seit geraumer Zeit von der Immobilienfirma Agromex GmbH & Co. KG erhalten.

Agromex plant am hiesigen Spreeufer im kommenden Jahr 2013 ein großes Bauvorhaben zu realisieren:

  • Bau eines Luxushotels mit einer Höhe von ca. 65 Metern mit ca. 200 Zimmern
  • Bau zweier Hochhaustürme mit Höhen von ca. 99 und 110 Metern und insgesamt ca. 200 Eigentumswohnungen im Luxussegment
  • ausgedehnte Tiefgaragenanlagen (400 Parkplätze)
  • unterirdische Ladeneinheiten mit „Bürgerpark“ als Bedachung

Wir als Ihre NachbarInnen und als MieterInneninitiative sind gegen das geplante Bauvorhaben!

Mit diesem Projekt wird auf unsere Kosten Eigentum für wenige „Reiche“ geschaffen!

Das Bauvorhaben ist für unser Wohnquartier völlig überdimensioniert und wird für steigende Mieten und Verdrängung sorgen!

Agromex betreibt seit August dieses Jahres einen Werbefeldzug („Auf gute Nachbarschaft“) mit dem Ziel die Bauplanung und -durchführung möglichst widerstandsfrei umsetzen zu können. Dabei wird auch vor direkter Täuschung der „zukünftigen guten Nachbarn“ nicht zurückgeschreckt.

Beispiel:

ln dem von Agromex in Umlauf gebrachten Anwohnerbrief vom 16. August 2012 ist eine Darstellung der zukünftigen Bebauung des Spreeufers enthalten. Diese soll uns Anwohnerinnen „Transparenz“, „weite Freiräume und Blickbeziehungen“ zur Spree sowie großzügige „Lichtdurchlässigkeit“ vorgaukeln.

Durch Auswertung der Abmessungen in den eigentlichen Bauplänen wird eine perspektivische Täuschung klar, die wir transparent machen wollen. (siehe nachfolgende Darstellungen, im Anschluss an diesen Text genauer erläutert als P.S.: ).

Bild 1 entstammt dem Architekturbüro von Agromex , Bild 2 nach gewissenhaften Recherchen kommt von der MieterInneninitiative:

Fälschung & Original

Fälschung & Original

Fazit: Der „Spreeblick“ wird sich auf einen schmalen Durchgang zwischen zwei bis zu 110 Meter in den Himmel reichenden „Mauern“ beschränken.

Darüber hinaus darf angezweifelt werden, ob die in der Bauordnung §6 festgelegten Abstandsflächen zu den bestehenden Gebäuden (40% der Höhe des zukünftigen Gebäudes) eingehalten werden.

Mietsteigerung! Verdrängung! Gefährdung der sozialen Mischung!

Aus gutem Grund hat Agromex bis jetzt vermieden, konkrete Angaben über die Preise für die zukünftigen Eigentumswohnungen zu machen. Es ist jedoch sicher, dass es sich um Wohnraum handelt, der für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen unbezahlbar sein wird. Für diese Menschen dringend benötigter Wohnraum wird somit hier am Spreeufer ausbleiben.

Es ist vielmehr von einem in diesem Kiez enorm steigenden Mietspiegel auszugehen!

ln der Folge werden viele bisherige MieterInnen unsere Wohngegend verlassen müssen.

Die Agromex GmbH behauptet, dass Mietsteigerungen für die AnwohnerInnen durch den Bau dieser Eigentumswohnungen auf absehbare Zeit nicht stattfinden werden (Aussage bei der Projekt Präsentation im Rathaus Köpenick).

Realistischer sieht dies der Baustadtrat von Treptow-Köpenick, Herr Hölmer (SPD), der im „Tagesspiegel“ vom 17.08.2012 mit den Worten zitiert wird:

„Wer perspektivisch nicht bereit ist zehn bis zwölf Euro pro Quadratmeter zu zahlen, wird es im Quartier schwer haben“.

Er sehe zwar das soziale Problem, nur sei dies „dort nicht zu lösen, Alternativen müssten anderswo im Bezirk geschaffen werden“. (Das sehen wir natürlich anders!)

Ungeklärte Verkehrsanbindung /Infrastrukturelle Mehrbelastung der AnwohnerInnen

Durch den zukünftigen Hotelbetrieb und dem zusätzlichen Verkehrsaufkommen durch die Bewohner der Wohntürme wird die Verkehrsbelastung in Form von Taxi-, Versorgungs-, Bus- und privatem Autoverkehr für die AnwohnerInnen stark zunehmen.

Es ist zu bezweifeln, dass dieses Verkehrsaufkommen durch die umliegenden Straßen bewältigt werden kann. Erhebliche Probleme bei der Zufahrt zur Elsenstraße bzw. der Puschkinallee sind zu befürchten (u.a. Rückstau ins Wohngebiet).

Gemessen an der bisherigen AnwohnerInnen-Anzahl wird sich das Verkehrsaufkommen mehr als verdoppeln!

Übrigens ist in diesen Prognosen noch nicht berücksichtigt, dass sich die Situation durch den Ausbau des Grenzsteges (Historischer Hafen, Museum, Anlegestelle für Passagierschifffahrt) durch den Besucherverkehr noch weiter verschärfen wird.

Keine echte Bürgerbeteiligung

Das Ziel unserer MieterInnen-Initiative ist es, die renaturierte Fläche in einen Bürgerpark umzuwandeln (erste Entwürfe sind bereits in der Erarbeitung). Dieser würde sich harmonisch in das jetzige Ensemble des Wohngebietes Martin-Hoffmann-Straße/Fanny-Zobel-Straße einfügen.

Eine wirkliche demokratische Abstimmung muss auch in Treptow-Köpenick möglich sein. ln Friedrichshain Kreuzberg wurde 2008 mit dem Bürgerentscheid“ Spreeufer für Alle“ ein Signal gegen die verfehlte Bebauungspolitik des Senates gesetzt. Das was für Bürger von Friedrichshain Kreuzberg entschieden worden ist, muss auch für direkt betroffenen Bürger von Treptow Köpenick gelten.

Aus all den vorgenannten Gründen protestieren wir auf vielfältige Weise!

Schließen Sie sich unseren Protestaktionen an – unterstützen Sie uns und letztendlich sich selbst!

Vielleicht denken Sie „da kann man sowieso nichts machen“, das ist nachvollziehbar und in gewisser Weise ist es ja auch ein Kampf David gegen Goliath. Doch ein Weg erschließt sich oft erst dadurch, dass er beschritten wird.

Wir fühlen uns hier – in unsrem Kiez – wohl und werden uns nicht verdrängen lassen – helfen Sie alle mit! Zusammen sind wir stark!

Unsere MieterInnenInitiative trifft sich zu ihrer nächsten Versammlung am 08.01.2013 um 19:00 Uhr im „Loesje“ (Karl-Kunger-Straße 55, 12435 Berlin), zu der wir Sie herzlich einladen.

Wir wünschen allen AnwohnerInnen eine besinnliche Weihnachtszeit, ein friedliches Fest und einen „Guten Rutsch“ in ein hoffentlich agromex–freies neues Jahr!

Mit freundlichen Grüßen

Ihre NachbarInnen der Martin-Hoffmann-Straße / Fanny-Zobel-Straße mit Unterstützung der „Stadtteilinitiative Karla Pappel“ und dem „lnitiativkreis Mediaspree versenken!“

(Presse-)Kontakt: Herta_Pappel@gmx.de

P.S.: Die schematische aber perspektivisch richtige Darstellung der lichten Weite und der Schätzung der Höhe auf Bild 2 der zukünftigen Gebäude in der Fanny-Zobel-Straße basieren auf Grundlage des Modellentwurfs des Gewinners des Architekturwettbewerbs für die Fanny-Zobel-Straße. Die Genauigkeit des Schemas beträgt für den Grundriss ca. +/- 4 m.   Die Neigung der Twin-Tower auf dem Foto entstand durch die Neigung des Fotoapparats und entspricht keiner nachträglichen Verzerrung. In der Abbildung der Agromex GmbH beträgt die lichte Weite zwischen dem zukünftigen Hotel und dem zukünftigen Wohnturm ca. 190% der Breite des oberen Teils des Hotelgebäudes. In dem Modell des Architekturwettbewerbs und in unseren Recherchen konnte allerdings lediglich eine lichte Weite von ca. 125% der oberen Hotelbreite ermittelt werden. Das hat in der Wirklichkeit klare Konsequenzen für die von der Agromex GmbH so sehr favorisierten „vielfältigen Weit- und Durchblicke sowie Bezüge zur Spree“ und den „Lichtraumdurchlässigkeiten“. In der Endkonsequenz werden die jetzigen Bewohner der Fanny-Zobel-Straße schlichtweg eingemauert. 

by karlapappel

Dialog 3: An die Blinden & Tauben im Kiez und an den Heimatschutz

Vor einem Jahr stellten wir folgende Frage:  „Alle Menschen im Kiez, die unsere Arbeit nicht wertschätzen und uns in der Wortwahl immer für zu radikal halten, die in den Kneipen und Cafes über uns schlecht reden und froh wären uns gäbe es nicht: Wo ist Euer Herz, wenn wir hier verdrängt werden? Was wollt Ihr dafür tun, dass alle bleiben können, die hier leben wollen? Wenn Ihr Mut habt, dann antwortet.“

Um ehrlich zu sein; es hatte niemand den Arsch in der Hose gehabt. Nur ein Journalist hat uns mal beschimpft, Continue reading →

by karlapappel

A100 macht obdachlos in Neukölln

Kleingärten in Neukölln werden für die A100 zerstört, Menschen werden obdachlos

Die Wohnungsnot in Berlin treibt Menschen dazu, die Häuser und Lauben in den verlassenen Kleingärten in Berlin-Neukölln als Unterkunft zu nutzen, die sich auf der geplanten Trasse der Stadtautobahn A100 von Neukölln zum Treptower Park befinden. Nun werden sie obdachlos.

Zu Wochenbeginn soll die Kleingartensiedlung “Sommerfreude” zwischen Neuköllnischer Allee und Grenzallee dem Erdboden gleich gemacht werden. Die Räumung dieser Siedlung trifft Continue reading →

by karlapappel

Weitersagen: Treffen für alle von Mieterhöhung Betroffene von Stadt & Land !

Stadt & Schand schlägt wieder zu! „Stadt & Land“ versucht derzeit in Alt-Treptow die Mieten zu erhöhen. In unserer Mieterberatung in der Karl-Kunger-Str. 55 berät die Anwältin gerade viele Leute auf juristischer Ebene.

Wir wollen uns darüber hinaus treffen. Denn so geht´s ja nicht weiter. Am 13.Nov, Dienstag um 20.30 Uhr,  im Loejse, Karl-Kunger Str. 55

Einigen BewohnerInnen stinkt es mächtig. Die senatseigenen Wohnungsgesellschaften (im Aufsichtsrat SPD-Leute natürlich) haben sich pressewirksam mit einem sogenannten Mietenbündnis in Szene gesetzt und haben raushängen lassen wie sozial sie seien. Gleichzeitig erhöhen sie Continue reading →

by karlapappel

Mieterhöhung bei Stadt & Land / kurzfristiges Treffen

Stadt & Land schlägt wieder zu! In der Lohmühlenstrasse und Wildenbruchstrasse versucht Stadt & Land die Mieten zu erhöhen. „Sogar mit Androhung von gerichtlichen Schritten, wenn der Mieterhöhung nicht zugestimmt wird.“; so eine Anwohnerin. Davon darf man sich nicht einschüchtern lassen. „Die meisten Mieter sind Geringverdiener oder AllgII-Bezieher, wie ich selbst. Was können wir tun und wie können wir/ich direkt Kontakt mir dir/euch aufnehmen? Würde euch gerne das Schreiben zeigen.“

1) Nicht zustimmen bevor Du Dich nicht informiert hast ob das rechtlich in Ordnung ist! Auch in der letzten Mieterhöhungswelle vor einiger Zeit haben MieterInnen erfolgreich ihre Mieterhöhung (teil-)abwehren können. Andere haben leider zu schnell die Flinte ins Korn geworfen anstatt sie auf Stadt & Land zu richten.

2) Moralisch und Politisch ist das eine Schweinerei. Die senatseigenen Wohnungsgesellschaften (Im Aufsichtsrat SPD-Leute natürlich) haben sich einerseits auf einen mieterfreundlichen Kurs festgelegt, aber wie so oft, machen sie das Gegenteil. Überlegen wir also gemeinsam ob und was wir dagegen unternehmen wollen.

Am 5.11. können wir uns um 19.30 im Lojese, Karl Kunger STr 55 kurz treffen und beratschlagen. Um 18.00 treffen wir uns bereits zu einer Idee „Gemeinsam kocht die Wut“. Ihr könnt also auch schon früher kommen.

Herzlichst Karla Pappel

by karlapappel

SPD – Projekt A100 zerstört Wohn- & Lebensraum

Einen Tag nach der Verkündung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts, dass die A100 Planungen bis auf ein paar „Kleinigkeiten“, wie z.B. das Lärmschutzkonzept, korrekt sind, kamen zahlreiche GegnerInnen der geplanten A100-Verlängerung zur Kundgebung A100 stoppen! in die Treptower Beermannstraße. Es wurde jedoch nicht über Sinn oder Unsinn dieses Bauprojekts geurteilt und schon gar nicht, über die Belange der Mieter, die verdrängt werden. Eine Anwohnerin berichtete, dass sie seit 25 Jahre hier wohnt, ein Umzug ist für sie nicht vorstellbar.

Mit Bildern von der Kundgebung am Ende des Artikels.

Am Donnerstag, 11.10.2012 gab es in der Beermannstr. 22 in Berlin-Treptow, eine Kundgebung gegen die A 100 !

In der Treptower Beermannstraße sollen 2 Häuser (bis zu 17 Gebäude) abgerissen werden, um Platz für die geplante Autobahntrasse zu schaffen.

Hunderte Menschen, von denen dort viele seit Jahrzehnten wohnen, sind davon betroffen. Außerdem sind 32 Kleingärten, die sich hinter den Häusern befinden, von der Betonpiste bedroht. Man bedenke, das die Betonfraktion der SPD dieses Projekt gegen die Bevölkerung durchpeitscht. Alexander Freier (SPD),  zum Beispiel, gehört zu den Befürwortern der A 100. Er wirbt auf seiner Homepage offensiv für die A 100 und sitzt pikanterweise auch mit einem anderen SPD-Mitglied im Vorstand der Kunger-Kiez-Initiative.  Und A100-Befürworter Oliver Igel (SPD), (hinter dem Millionen stehen), hat sich gegen die MieterInnen im Kiez gestellt, verteidigt den Bau von Eigentumswohnungen und greift Initiativen, die dagegen vorgehen, auf unterstem Niveau an.

Zitat aus dem Aufruf gegen das SPD-Geldgrab
„Werden 500 Millionen für den Ausbau der A100 von Neukölln nach Treptow in den Sand gesetzt?

Analß war das Urteil des Gerichtes zur Rechtmäßigkeit der Verlängerung der A 100. Das Gericht prüfte lediglich, ob die Autobahn-Planungen korrekt sind und urteilte nicht über Sinn oder Unsinn dieses Bauprojekts der SPD. Das Gericht hat damit juristisch grünes Licht für den Autobahn-Ausbau gegeben. Nun sind wieder die politischen Entscheider
gefragt, ob dieses unsinnige Verkehrsprojekt begonnen wird und dafür eine halbe Milliarde verschleudert werden soll.

Wird die Stadtautobahn A100 bis zum Treptower Park verlängert, steigt die Verkehrsbelastung u.a. auf der Elsenstraße/ Elsenbrücke und in den umliegenden Kiezen signifikant an. Insbesondere LKW werden dann eine Abkürzung durch Friedrichshain, Prenzlauer Berg und Weißensee zur Autobahnauffahrt Prenzlauer Allee fahren. Tausende Menschen müssen Tag und Nacht unter mehr Verkehrslärm, Abgasen und Dauerstau leiden.

Weitere Inforamtionen unter www.A100stoppen.de
oder unter http://www.stop-a100.de


Neben verschiedenen Redebeiträgen von Anwohnerinnen und Aktivisten wurde ein A100-stoppen-Lied gesungen.

Wowi und Ramsauer schmeißen das Geld raus
Wowi und Ramsauer schmeißen das Geld raus

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit und der Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer kamen auch, um die für den Ausbau der A100 verplanten 500 Millionen Euro aus dem Fenster bzw. vom Balkon zu werfen,

Wowi und Ramsauer setzen Millionen in den Sand
Wowi und Ramsauer setzen Millionen in den Sand

um sie danach auf der Autobahntrasse in den Sand zu setzen.

Nun sind wieder die politischen Entscheider gefragt, ob dieses unsinnige Verkehrsprojekt begonnen wird und dafür 500 Millionen Euro verschleudert werden sollen.

Einigkeit unter den Aktiven: Der Protest gegen den A100-Ausbau geht weiter.